Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Apothekenakzente.de (B2B)

Anbieter / Verantwortlich:
Apothekenakzente.de – ein Service von AS‑LEDsystems
Inhaber: Andreas Schmidt
Tauberstr. 11, D‑90449 Nürnberg, Deutschland
Telefon: 0911 48094734, E‑Mail: info@apothekenakzente.de

Stand: 20.08.2025
(Die Anbieterkennzeichnung/Impressum gemäß § 5 DDG befindet sich dauerhaft abrufbar auf der Website.)

§ 1 Geltungsbereich, Begriffe, Vertragsgrundlagen

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über den Erwerb von Waren über den Onlineshop unter www.apothekenakzente.de zwischen uns (Anbieter) und unseren Kunden.

(2) Reiner B2B‑Shop. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Bestellungen durch Verbraucher (§ 13 BGB) sind ausgeschlossen.

(3) Nachweis der Unternehmereigenschaft. Wir sind berechtigt, geeignete Nachweise (z. B. USt‑ID, Gewerbenachweis) anzufordern und Bestellungen bei begründetem Zweifel an der Unternehmereigenschaft abzulehnen oder zu stornieren.

(4) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktritt, Minderung) bedürfen mindestens der Textform (z. B. E‑Mail), sofern gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation von Waren im Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine invitatio ad offerendum.

(2) Der Bestellvorgang umfasst insbesondere folgende Schritte:

Auswahl der Ware und Ablegen im Warenkorb.
Aufruf der Kasse und Eingabe/Prüfung der Pflichtangaben.
Bestätigung der Unternehmereigenschaft (Checkbox) und Zustimmung zu diesen AGB.
Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“.

(3) Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine Eingangsbestätigung per E‑Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden annehmen, und zwar entweder durch separate Auftragsbestätigung in Textform oder durch Versand der Ware. Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Werktagen anzunehmen.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preisangaben sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich zu den Preisen berechnen wir Versandkosten, die im Bestellprozess gesondert ausgewiesen werden.

(3) Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig. Die im Checkout angebotenen Zahlungsarten ergeben sich aus der jeweiligen Bestellmaske.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregeln; wir sind insbesondere berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe und eine angemessene Mahnkostenpauschale zu berechnen.

§ 4 Lieferung, Lieferzeit, Gefahrübergang

(1) Lieferzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Sofern dort keine Angabe erfolgt, beträgt die Lieferzeit bis zu 20 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse ab Zahlungseingang).

(2) Versendungskauf. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben.

(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und keine zusätzlichen Versandkosten entstehen, es sei denn, sie sind ausdrücklich vereinbart.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller – auch künftig entstehenden – Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Verarbeitung/Verbindung. Eine etwaige Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware nimmt der Kunde stets für uns als Hersteller vor, ohne dass uns hieraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit nicht uns gehörenden Sachen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(3) Weiterveräußerung. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Kunde tritt bereits jetzt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsbetrags (einschließlich Umsatzsteuer) sicherungshalber an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Der Kunde bleibt zum Einzug der Forderungen ermächtigt; unsere Einziehungsbefugnis bleibt unberührt. Wir werden die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 6 Mängelrechte (Gewährleistung), Rügeobliegenheit, Verjährung

(1) Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Rügeobliegenheit (§ 377 HGB). Ist der Kunde Kaufmann, hat er die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sieben (7) Tagen ab Empfang der Ware, in Textform anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung in Textform zu rügen. Unterbleibt die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, gilt die Ware als genehmigt.

(3) Nacherfüllung. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mindern oder – bei nicht unerheblichem Mangel – vom Vertrag zurücktreten.

(4) Verjährung. Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB verjähren Mängelansprüche innerhalb von 12 Monaten ab Ablieferung. Ausgenommen von dieser Verkürzung sind Ansprüche wegen Arglist, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie Ansprüche bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung; hierfür gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 7 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da Verträge ausschließlich mit Unternehmern (§ 14 BGB) geschlossen werden.

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

(1) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.

(2) Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Höhere Gewalt

(1) Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. Naturkatastrophen, Epidemien/Pandemien, behördliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Störungen in Transport, Energie oder Telekommunikation) befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von unseren Leistungspflichten.

(2) Dauert die Behinderung länger als 6 Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit zulässig – Nürnberg.

(3) Gerichtsstand. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich‑rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Nürnberg (Deutschland). Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung. Die Parteien werden eine wirksame Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.